Coronavirus - Wichtige Informationen

Ab März 2021 können Pflegebedürftige in Rheinland-Pfalz wieder im persönlichen Hausbesuchsverfahren zur Feststellung der Pflegebedürftigkeit durch den MDK begutachtet werden. Der Wiedereinstieg erfolgt mit aller Vorsicht und unter Berücksichtigung des Infektionsschutzes. Bei der persönlichen Pflegebegutachtung wird sowohl die individuelle Risikosituation des Versicherten als auch das regionale Pandemiegeschehen berücksichtigt. Strenge Hygiene- und Sicherheitsmaßnahmen werden eingehalten. Die Rahmenbedingungen sind in den „bundesweit einheitlichen Maßgaben des MDS für Begutachtungen zur Feststellung der Pflegebedürftigkeit“ geregelt, die auf der Internetseite des MDS veröffentlicht sind. Besteht ein besonders hohes Infektionsrisiko, kann die Pflegebegutachtung im Ausnahmefall auf Basis der vorliegenden Unterlagen und eines ergänzenden strukturierten Telefoninterviews mit dem Pflegebedürftigen und den Bezugspflegepersonen erfolgen. Die Fallkonstellationen in denen dies möglich sein kann, sind in den Maßgaben beschrieben. Der zeitnahe Zugang zu den Leistungen der Pflegeversicherung und die damit verbundene Versorgung sind somit sichergestellt.

Bundesweit einheitliche Maßgaben des MDS für Begutachtungen zur Feststellung der Pflegebedürftigkeit im Rahmen der COVID-19-Pandemie nach § 147 Abs. 1 Satz 3 SGB XI vom 24. März 2021

Die Gutachterinnen und Gutachter klären vor dem Hausbesuch ab, ob ein besonderes Risiko vorliegt. Sie halten beim Hausbesuch Abstand, verwenden eine FFP2-Maske und setzen Hygienemaßnahmen, wie regelmäßiges Händewaschen und Desinfektion um. Außerdem wird auf das Lüften geachtet. Die Gutachterinnen und Gutachter werden zudem regelmäßig getestet. Die Medizinischen Dienste verfahren nach einem auf die Pandemielage im jeweiligen Bundesland abgestimmten Hygienekonzept. Orientierung hierfür ist das auf Bundesebene erstellte umfassende Hygienekonzept der MDK-Gemeinschaft.

Hygienekonzept der Gemeinschaft der Medizinischen Dienste

Zuständig für Fragen zur Einzelfallbegutachtung sind die Medizinischen Dienste auf Landes­ebene. Weitere Informationen finden Versicherte auch aufwww.mdk.de und dort insbeson­dere auf den jeweiligen Landesseiten der MDK.

10. Sonderregelungen für Anlassprüfungen in Zeiten der Corona-Pandemie

(1) Aufgrund des COVID-19-Krankenhausentlastungsgesetzes finden gemäß § 151 SGB XI bis 30. September 2020 keine Regelprüfungen nach §§ 114 ff. SGB XI statt. Mit den Regelungen zur Aussetzung der Regelprüfungen verfolgt der Gesetzgeber das Ziel, Infektionsrisiken für versorgte Personen, Pflegekräfte sowie Prüferinnen und Prüfer zu vermeiden und die personellen Ressourcen der Pflegeeinrichtungen nicht durch externe Prüfungen zusätzlich zu belasten.

(2) Das Bundesministerium für Gesundheit kann gemäß § 152 SGB XI nach einer erneuten Risikobeurteilung bei Fortbestehen oder erneutem Risiko für ein Infektionsgeschehen im Zusammenhang mit dem neuartigen Coronavirus SARS-CoV-2 den Befristungszeitraum des § 151 SGB XI durch Rechtsverordnung mit Zustimmung des Bundesrates um jeweils bis zu einem halben Jahr verlängern.

(3) Anlassprüfungen werden durch diese Regelung nicht tangiert. Ob die Anlassprüfungen in Form einer Begehung des Pflegedienstes und/oder der persönlichen Begutachtung in der Häuslichkeit der versorgten Personen stattfinden können, entscheiden die Landesverbände der Pflegekassen und die Prüfinstitutionen in Absprache mit den für die Infektionsprävention in ambulanten Pflegediensten zuständigen lokalen Behörden im Einzelfall.

(4) Um bei Anlassprüfungen die Infektionsrisiken für alle Beteiligten zu reduzieren, ist der Umfang der Anlassprüfungen abweichend von Ziffer 6 auf das notwendige Mindestmaß zu begrenzen. Daher gilt bis zum 30. September 2020 oder auf der Grundlage einer einschlägigen Rechtsverordnung (z.B. nach § 152 SGB XI) für einen längeren Zeitraum ab-weichend vom regulären Verfahren dieser Richtlinien für Anlassprüfungen:

• Abweichend von Ziffer 5 dieser Richtlinien ist zu prüfen, ob die Qualitätsprüfung mit dem Ziel der Kontaktreduzierung durch nur eine Prüferin oder einen Prüfer durchgeführt werden kann.
• Von den Vorgaben für die Zusammenstellung und die Größe der Personenstichprobe nach Ziffer 6 dieser Richtlinien wird abgewichen. Die Stichprobe ist so zu gestalten, dass dem Anlass der Qualitätsprüfung nachgegangen werden kann. Hierzu sind, sofern zur Überprüfung von Hinweisen erforderlich, mehrere Personen in die Prüfung einzubeziehen. Ergeben sich bei der Anlassprüfung konkrete und begründete Anhaltspunkte (z. B. Beschwerden, Hinweise) für eine nicht fachgerechte Pflege, die über den ursprünglichen Anlass der Qualitätsprüfung hinausgehen, kann die Personenstichprobe nach gutachterlichem Ermessen so angepasst werden, dass auch diesen Anhaltspunkten nachgegangen werden kann. Der ambulante Pflegedienst ist hierüber zu informieren.
• Die personenbezogenen Mindestangaben der Kapitel 8 bis 15 laut Anlage 1 werden vollständig geprüft.
• Die einrichtungsbezogenen Prüfkriterien der Kapitel 1 bis 7 laut Anlage 1 werden in dem Umfang geprüft, wie es nach gutachterlichem Ermessen für die Durchführung der Anlassprüfung erforderlich ist.
• Aufgrund der von der Pflege-Transparenzvereinbarung nach § 115 Abs. 1a SGB XI für die ambulante Pflege (PTVA) abweichenden Regelungen für die Personenstichprobe ist keine Veröffentlichung dieser Prüfergebnisse vorgesehen. Es ist daher nicht erforderlich, den Landesverbänden der Pflegekassen Daten nach der PTVA zur Verfügung zu stellen.

(5) Die übrigen Regelungen dieser Richtlinien bleiben unberührt.

(6) Die Regelungen der Ziffer 10 treten am 23.06.2020 in Kraft.

11. Sonderregelungen für Anlassprüfungen in Zeiten der Corona-Pandemie

(1) Aufgrund des COVID-19-Krankenhausentlastungsgesetzes finden gemäß § 151 SGB XI bis 30. September 2020 keine Regelprüfungen nach §§ 114 ff. SGB XI statt. Mit den Regelungen zur Aussetzung der Regelprüfungen verfolgt der Gesetzgeber das Ziel, Infektionsrisiken für versorgte Personen, Pflegekräfte sowie Prüferinnen und Prüfer zu vermeiden und die personellen Ressourcen der Pflegeeinrichtungen nicht durch externe Prüfungen zusätzlich zu belasten.

(2) Das Bundesministerium für Gesundheit kann gemäß § 152 SGB XI nach einer erneuten Risikobeurteilung bei Fortbestehen oder erneutem Risiko für ein Infektionsgeschehen im Zusammenhang mit dem neuartigen Coronavirus SARS-CoV-2 den Befristungszeitraum des §151SGBXI durch Rechtsverordnung mit Zustimmung des Bundesrates um jeweils bis zu einem halben Jahr verlängern.

(3) Anlassprüfungen werden durch diese Regelung nicht tangiert. Ob die Anlassprüfungen in Form einer Begehung der Pflegeeinrichtung und/oder der persönlichen Begutachtung bei den versorgten Personen stattfinden können, entscheiden die Landesverbände der Pflegekassen und die Prüfinstitutionen in Absprache mit den für die Infektionsprävention in Einrichtungen der Tagespflege zuständigen lokalen Behörden im Einzelfall.

(4) Um bei Anlassprüfungen die Infektionsrisiken für alle Beteiligten zu reduzieren, ist der Umfang der Anlassprüfungen abweichend von Ziffer 6 auf das notwendige Mindestmaß zu begrenzen. Daher gilt bis zum 30. September 2020 oder auf der Grundlage einer einschlägigen Rechtsverordnung (z.B. nach §152 SGB XI) für einen längeren Zeitraum abweichend vom regulären Verfahren dieser Richtlinien für Anlassprüfungen:

• Abweichend von Ziffer 5 dieser Richtlinien ist zu prüfen, ob die Qualitätsprüfung mit dem Ziel der Kontaktreduzierung durch nur eine Prüferin oder einen Prüfer durchgeführt werden kann.
• Von den Vorgaben für die Zusammenstellung und die Größe der Personenstichprobe nach Ziffer 6 dieser Richtlinien wird abgewichen. Die Stichprobe ist so zu gestalten, dass dem Anlass der Qualitätsprüfung nachgegangen werden kann. Hierzu sind, sofern zur Überprüfung von Hinweisen erforderlich, mehrere Personen in die Prüfung einzubeziehen.
• Ergeben sich bei der Anlassprüfung konkrete und begründete Anhaltspunkte (z. B. Beschwerden, Hinweise) für eine nicht fachgerechte Pflege, die über den ursprünglichen Anlass der Qualitätsprüfung hinausgehen, kann die Personenstichprobe nach gutachterlichem Ermessen so angepasst werden, dass auch diesen Anhaltspunkten nachgegangen werden kann. Die Einrichtung der Tagespflege ist hierüber zu informieren.
• Die personenbezogenen Mindestangaben der Kapitel 9 bis 15 laut Anlage 1 werden vollständig geprüft.
• Die einrichtungsbezogenen Prüfkriterien der Kapitel 1 bis 8 laut Anlage 1 werden in dem Umfang geprüft, wie es nach gutachterlichem Ermessen für die Durchführung der Anlassprüfung erforderlich ist.

(5) Die übrigen Regelungen dieser Richtlinien bleiben unberührt.

(6) Die Regelungen der Ziffer 11 treten am 23.06.2020 in Kraft.

16. Sonderregelungen für Anlassprüfungen in Zeiten der Corona-Pandemie

(1) Aufgrund des COVID-19-Krankenhausentlastungsgesetzes finden gemäß § 151 SGB XI bis 30. September 2020 keine Regelprüfungen nach §§ 114 ff. SGB XI statt. Mit den Regelungen zur Aussetzung der Regelprüfungen verfolgt der Gesetzgeber das Ziel, Infektionsrisiken für versorgte Personen, Pflegekräfte sowie Prüferinnen und Prüfer zu vermeiden und die personellen Ressourcen der Pflegeeinrichtungen nicht durch externe Prüfungen zusätzlich zu belasten.

(2) Das Bundesministerium für Gesundheit kann gemäß § 152 SGB XI nach einer erneuten Risikobeurteilung bei Fortbestehen oder erneutem Risiko für ein Infektionsgeschehen im Zusammenhang mit dem neuartigen Coronavirus SARS-CoV-2 den Befristungszeitraum des § 151 SGB XI durch Rechtsverordnung mit Zustimmung des Bundesrates um jeweils bis zu einem halben Jahr verlängern.

(3) Anlassprüfungen werden durch diese Regelung nicht tangiert. Ob die Anlassprüfungen in Form einer Begehung der Pflegerichtung und/oder der persönlichen Begutachtung bei den versorgten Personen stattfinden können, entscheiden die Landesverbände der Pflegekassen und die Prüfinstitutionen in Absprache mit den für die Infektionsprävention in vollstationären Pflegeeinrichtungen bzw. Kurzzeitpflegeeinrichtungen zuständigen lokalen Behörden im Einzelfall.

(4) Um bei Anlassprüfungen die Infektionsrisiken für alle Beteiligten zu reduzieren, ist der Umfang der Anlassprüfungen abweichend von Ziffer 9 oder Ziffer 10 auf das notwendige Mindestmaß zu begrenzen. Daher gilt bis zum 30. September 2020 oder auf der Grundlage einer einschlägigen Rechtsverordnung (z.B. nach § 152 SGB XI) für einen längeren Zeitraum abweichend vom regulären Verfahren dieser Richtlinien für Anlassprüfungen:

• Abweichend von Ziffer 6 dieser Richtlinien ist zu prüfen, ob die Anlassprüfung mit dem Ziel der Kontaktreduzierung durch nur eine Prüferin oder einen Prüfer durchgeführt werden kann. Wird die Anlassprüfung durch eine Prüferin oder einen Prüfer durchgeführt, erfolgt die Zusammenführung der Prüfergebenisse nach Ziffer 8.5 dieser Richtlinien durch diese Prüferin oder diesen Prüfer.
• Von den Vorgaben für die Zusammenstellung und die Größe der Personenstichprobe nach Ziffer 9 (vollstationäre Pflege) oder Ziffer 10 (Kurzzeitpflege) dieser Richtlinien wird abgewichen. Abweichend von Ziffer 4 erfolgen keine Vorgaben durch die Datenauswertungsstelle Pflege (DAS). Die Stichprobe ist so zu gestalten, dass dem Anlass der Qualitätsprüfung nachgegangen werden kann. Hierzu sind, sofern zur Überprüfung von Hinweisen erforderlich, mehrere Personen in die Prüfung einzubeziehen.
• Ergeben sich bei der Anlassprüfung konkrete und begründete Anhaltspunkte (z. B. Beschwerden, Hinweise) für eine nicht fachgerechte Pflege, die über den ursprünglichen Anlass der Qualitätsprüfung hinausgehen, kann die Personenstichprobe nachgutachterlichem Ermessen so angepasst werden, dass auch diesen Anhaltspunkten nachgegangen werden kann. Die Pflegeeinrichtung ist hierüber zu informieren.
• Die personenbezogenen Qualitätsaspekte der Qualitätsbereiche 1 bis 5 laut Anlage 1 und 2 werden vollständig geprüft.
• Es erfolgt keine Plausibilitätskontrolle.
• Die einrichtungsbezogenen Merkmale des Qualitätsbereiches 6 laut Anlage 2 werden in dem Umfang geprüft, wie es nach gutachterlichem Ermessen für die Durchführung der Anlassprüfung erforderlich ist.
• Aufgrund der von der Qualitätsdarstellungsvereinbarung nach § 115 Abs. 1a SGB XI für die vollstationäre Pflege (QDVS) abweichenden Regelungen für die Personenstichprobe ist keine Veröffentlichung dieser Prüfergebnisse vorgesehen. Es ist daher nicht erforderlich, den Landesverbänden der Pflegekassen Daten nach der QDVS zur Verfügung zu stellen.

(5) Die übrigen Regelungen dieser Richtlinien bleiben unberührt.

(6) Die Regelungen der Ziffer 16 treten am 23.06.2020 in Kraft.

Während der Kontaktbeschränkungen finden keine Regel- und Wiederholungsprüfungen in den ambulanten Pflegediensten sowie teil- und vollstationären Pflegeeinrichtungen statt. Anlass-prüfungen aufgrund von Beschwerden sind jederzeit möglich. Dabei gelten besondere Hygiene-und Schutzmaßnahmen, die von den Medizinischen Diensten entsprechend des Hygienekonzeptes der MDK-Gemeinschaft umgesetzt werden. 

Mit der Corona-Pandemie sind außergewöhnliche Belastungen für die Versorgung in Pflegeheimen verbunden. Zur Entlastung der Einrichtungen wurde die Frist für die erstmalige Indikatorenerhebung daher um ein halbes Jahr verschoben. Anstatt bis zum 1. Juli haben die Pflegeheime nun bis zum 31. Dezember 2020 Zeit, um ihre Daten erstmals zu erheben und an die Datenauswertungsstelle zu übermitteln. Die Veröffentlichung der Indikatorendaten gemäß der Qualitätsdarstellungsvereinbarung zwischen den Pflegekassen und den Leistungserbringerverbänden beginnt nicht wie ursprünglich vorgesehen am 1. Juli 2020, sondern erst zum 1. Januar 2021.